10.11.2006

Denner gewinnt Kampf um Dentagard-Zahnpasta

 

Denner gewinnt Kampf um Dentagard-Zahnpasta

 

Denner hat vor Bundesgericht einen Erfolg errungen: Nach einer Reihe von richterlichen Verboten des Verkaufes von parallel importierten Körperpflegeprodukten durch andere Unternehmen (z.B. „Clinique Water Therapy“, „Aroma Therapy“) wird nun ein von den kantonalen Instanzen angeordnetes Verbot erstmals durch das Bundesgericht aufgehoben. Damit ist es Denner weiterhin möglich, Colgate Dentagard-Zahnpasta aus dem europäischen Raum parallel zu importieren und sie den Kundinnen und Kunden wie bisher zu tieferen Preisen anzubieten.

 

Denner importiert die Zahnpasta „Colgate Dentagard mit Naturkräutern“ seit Jahren aus Deutschland, wo dieses Produkt wesentlich billiger eingekauft werden kann als in der Schweiz. Die Schweizer Konsumenten profitieren als Folge davon von tieferen Endverkaufspreisen. Von den Zürcher Behörden wurde Denner jedoch der Verkauf dieser Zahnpasta verboten, weil auf der Packung der in Deutschland erlaubte Hinweis „zahnmedizinisch vorbeugend“ aufgedruckt ist. Nach Auffassung der Zürcher Behörden (welche im März 2006 vom Zürcher Verwaltungsgericht bestätigt wurde) verletzte dieser Hinweis die schweizerischen Vorschriften, wonach bei Zahn- und Mundpflegemitteln nur ein Hinweis auf kariesverhütende Eigenschaften zulässig sei.

 

Das Bundesgericht hat die entsprechenden Bestimmungen der Schweizer Gesetzgebung nun unter Beizug der massgebenden europäischen Regelungen weiter ausgelegt und festgehalten, dass (bei Zahn- und Mundpflegemitteln) nicht nur Hinweise auf die Verhütung von Karies, sondern generell Hinweise auf zahnmedizinisch vorbeugende Eigenschaften zulässig sein sollen (sofern die entsprechenden Pflegemittel geeignete Wirkstoffe enthalten). Die Hinweise müssen sich indessen auf vorbeugende Eigenschaften beschränken; Hinweise auf heilende Wirkungen sind demgegenüber nach wie vor unzulässig. Mit diesem Entscheid hat das Bundesgericht die bisher äusserst strikte Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des schweizerischen Rechts gelockert.

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